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Programmoffensive 2014

PRESSEMITTEILUNG
Dresden, 15. Februar 2013

Am vergangenen Wochenende haben die PIRATEN Sachsen mit einem innenpolitischen Plenum ihre Programmoffensive für die sächsische Landtagswahl im kommenden Jahr gestartet.

Wenngleich der Bundestagswahlkampf 2013 immer näher rückt, verlieren die sächsischen PIRATEN die landespolitische Programmarbeit nicht aus den Augen. In den nächsten Monaten bis Jahresende wird es eine Serie von insgesamt neun Plenen zu den verschiedensten Themenbereichen geben. Auf diesen Plenen kommen fachkundige und interessierte Piraten und Bürger zusammen und diskutieren über Probleme und deren Lösungen. Nachdem im Februar mit Innenpolitik begonnen wurde, folgen im März und April Verkehrs- und Haushaltspolitik.

Verbunden damit wird es vom Landesvorstand Ausschreibungen zu zehn Themensprechern geben. Diese Themensprecher kennen sich in dem jeweiligen Thema besonders gut aus, sind aktiv in der Programmarbeit verankert und forcieren die Thematik innerhalb der Partei. Gleichzeitig sind sie Ansprechpartner für die Presse und verantwortlich für die externe Kommunikation der erarbeiteten Programmbeschlusslage.

Erklärtes Ziel dieser Offensive ist es, ein progressives Wahlprogramm für die Landtagswahl 2014 zu erarbeiten. Erste Anträge sollen bereits auf dem programmatischen Landesparteitag im Juni 2013 beschlossen werden. Florian André Unterburger, Vorsitzender der PIRATEN Sachsen hierzu: „Wir wollen in allen Themenbereichen piratenpolitische Akzente setzen und neue Ideen einbringen. Es gibt viele Probleme, die weder von der aktuellen Regierung, noch von den Oppositionsparteien  erkannt und angegangen werden.“

Zum Auftakt der Programmoffensive startete die AG Innenpolitik vergangenes Wochenende in Dresden mit den Themenschwerpunkten Datenschutz, Überwachungsstaat, OpenData und Transparenz. Sebastian Harmel, Spitzenkandidat der sächsischen PIRATEN für die Bundestagswahl, dazu: „Auf unserem Plenum erfolgte der programmatische Startschuss für den Landesparteitag im Juni. Dort wollen wir dann unser Wahlprogramm für die Landtagswahl 2014 festigen weiter ausbauen und die Weichen für den Einzug der Piratenpartei auch in den sächsischen Landtag stellen“.


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