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PIRATEN wollen Alternativstimme für Landtagswahlen

PRESSEMITTEILUNG
Dresden, 17. Juli 2014

PIRATEN wollen Alternativstimme für Landtagswahlen
Lieber mit den PIRATEN die Zukunft gestalten als über den Status Quo zu klagen.

Die Ankündigung der Freien Wähler die im August stattfindende Landtagswahl anzufechten kommentiert Norbert Engemaier, Spitzenkandidat der sächsischen PIRATEN:

„Es ist schade, dass die Freien Wähler sich bereits jetzt – 45 Tage vor der Wahl – zu den Parteien zählen, die an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern werden. Dies zeigt jedoch anschaulich, welch negative psychologische Effekte die jetzigen Regelungen haben.“

Die PIRATEN haben eine andere Herangehensweise: Wir präsentieren lieber Lösungen. Als Alternative zur Aufhebung der Sperrklausel schlagen wir die Einführung einer sogenannten Alternativstimme vor. Durch diese können alle Wahlberechtigten eine weitere Stimme vergeben, die nur dann gewertet wird, wenn sie mit der regulären Zweitstimme eine Partei gewählt haben, die an der Sperrklausel scheitert.

„Dies wird den Menschen die Sorge nehmen, dass ihre Stimme für eine kleinere Partei durch die Fünf-Prozent-Sperrklausel wirkungslos wird. Gleichzeitig werden somit auch die verfassungsrechtlichen Bedenken gegenüber der Sperrklausel erheblich abgemildert.“ So Engemaier weiter.


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