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Landesverband Sachsen mit zweithöchster Beteiligungsquote beim Bundesparteitag

Am vergangenen Wochenende fand der 11. Bundesparteitag der Piratenpartei statt. Mit über 2000 Teilnehmern war er die größte demokratische Versammlung der deutschen Geschichte.

Bereits zum zweiten Mal haben die PIRATEN Sachsen einen Bus organisiert, um allen Interessierten eine günstige Anreise zum Bundesparteitag in Bochum zu ermöglichen. Eine Piratin mit Wohnsitz in NRW hat zudem die Übernachtungsmöglichkeiten zur Verfügung gestellt. „Auf diese Weise konnten wir es vielen sächsischen Piraten ermöglichen, an diesem Parteitag kostengünstig und barrierearm mitzuwirken“, erklärt Florian André Unterburger, Landesvorsitzender der sächsischen PIRATEN, und freut sich über die große Anzahl derer, die das Angebot angenommen haben. „Neben den gastgebenden Piraten aus NRW war Sachsen damit der Landesverband mit der höchsten Beteiligungsquote.“ Es sind aber nicht die reinen Zahlen, die Unterburger gefallen. „Die Piratenpartei lebt von der aktiven Mitwirkung der Basis. Es ist deshalb besonders wichtig, dass wir die Beteiligungshürden so weit wie möglich senken. Nur so können sich möglichst viele an den Entscheidungsprozessen der Partei beteiligen. Mit dem ‚Saxnbus‘ ist uns das zum wiederholten Male gelungen.“

Nicht nur die Anreise, auch die Vorbereitung auf den Bundesparteitag war darauf ausgerichtet, so viele Basispiraten wie möglich in die Entscheidungsfindung über das Parteiprogramm einzubinden. Zu diesem Zweck hatte Anfang November eine sogenannte Antragskonferenz in Chemnitz stattgefunden, auf der wichtige Programmanträge schon einmal vorgestellt und diskutiert worden waren. „Etwa die Hälfte der in Bochum angenommenen Programmanträge sind in Chemnitz behandelt und diskutiert worden“, erläutert Carolin Mahn-Gauseweg, die als Beisitzerin im Landesvorstand unter anderem für die programmatische Arbeit verantwortlich ist. „Das ist ein deutliches Zeichen dafür, dass solche dezentralen Veranstaltungen zur Vorbereitung auf Programmparteitage eine sinnvolle Ergänzung zu den bisherigen Informationsquellen sind, auf die die Parteitagsteilnehmer zugreifen können.“ Die Piratenpartei hat es in Bochum geschafft, wichtige Grundsatzbeschlüsse in Außen-, Wirtschafts- und Umweltpolitik zu schließen.

Der nächste Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland findet am 11./12. Mai 2013 im bayerischen Neumarkt in der Oberpfalz statt. Auch dort wird es wieder darum gehen, das Grundsatz- und das Wahlprogramm der PIRATEN zu erweitern.


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