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Betreff: PIRATEN Sachsen: Freiheit für die Straßenkunst (Pressemitteilung)

PRESSEMITTEILUNG
Dresden, 30.Juli 2014

Freiheit für die Straßenkunst

PIRATEN Dresden rufen als Mitorganisator zu Demo auf
Weitreichende Einschränkungen der Straßenkunst – die faktisch einem Komplettverbot in  der Dresdner Innenstadt nahe kommen – sind in der Vergangenheit im Stadtrat mehrfach gescheitert. Oberbürgermeisterin Helma Orosz hat dennoch, nur einen Tag nach der letzten Sitzung des Stadtrats, noch weitreichendere Einschränkungen verfügt.

„Das Vorgehen der OB, den Stadtrat komplett zu übergehen, ist dreist, weist in die falsche Richtung und ist auch rechtlich nicht haltbar“, sagt Norbert Engemaier, Stadtrat der PIRATEN Dresden. „Die vielfach hochwertige Straßenkunst macht Dresden als Kunst- und Kulturstadt erst lebendig und attraktiv, wir müssen diese fördern und nicht beschränken. Orosz‘ Entscheidung fügt Dresden großen Schaden zu und gefährdet wissentlich eine mögliche Bewerbung zur Europäischen Kulturhauptstadt. Zudem ist die Neuregelung rechtswidrig, da sie Kunstformen Beschränkungen auferlegt, die überhaupt nicht sondernutzungspflichtig sind.

„Mit der Demonstration und der anschließenden Kundgebung auf dem Neumarkt bis in die Nachtstunden zeigen Musiker, Akrobaten und Jongleure, was der Stadt fehlen wird“, sagt Jan Kossick, Neustadtpirat und Anmelder des Demonstrationszuges. „Für lokale Kunstschaffende lohnt sich die Arbeit als Straßenkünstler durch die Tagesbeschränkungen nicht mehr und reisende Kunstschaffende werden wegen der bürokratischen Hürden kein Bedürfnis verspüren, Dresden aufzusuchen.“

Die PIRATEN Dresden fordern, die beschlossene Verfahrensweise unverzüglich zurückzuziehen und rufen als Mitorganisatoren zur Demonstration „Kultur erhalten – Vielfalt  stärken“ [1] am Freitag um 13:30 Uhr ab dem Alaunpark auf.

[1] http://artists-of-dresden.org/2014/07/grosse-demo-fuer-und-mit-strassenkunst-am-1-august/


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